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1. Bestimmungen
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen
Beziehungen zwischen der BlumTower.de und ihren Kunden.
Sie sind Grundlage aller Lieferungen und Leistungen von BlumTower.de. Vertraglichen Beziehungen, die im Zusammenhang mit Lieferungen und Leistungen von
BlumTower.de zwischen seinen Kunden und Drittanbietern entstehen, unterliegen daneben den Bedingungen dieser Drittanbieter (z.B. Denic, Level(3)). AGB des Kunden, die von den vorliegenden des BlumTower.de
abweichen oder ihnen entgegenstehen, gelten nicht, es sei denn, BlumTower.de hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Geltung der vorliegenden AGB wird insbesondere nicht dadurch
ausgeschlossen, dass BlumTower.de in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender AGB des Kunden die Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos erbringt. Für den Fall, dass die Parteien einen Vertragsgegenstand
vereinbaren, der einen Bezug zu einem Drittland aufweist, verpflichtet sich der Kunde, die anwendbaren rechtlichen Bestimmungen dieses Drittlandes ebenfalls zu beachten. Gleiches gilt wenn der Kunde für seine
Website oder seinem Server eine Software einsetzt, für deren Lizenzierung er mit dem Lizenzgeber die Anwendbarkeit des Rechts eines Drittlandes vereinbart hat.
2. Zustandekommen von Verträgen
2.1 Ein Vertrag mit BlumTower.de kommt stillschweigend zustande, wenn
dieser auf ein Angebot des Kunden Erfüllungshandlungen unternimmt. Hinweise auf Lieferungen und Leistungen von BlumTower.de sind als Aufforderungen, ein Angebot abzugeben, zu verstehen und sind unverbindlich.
Preise unterliegen der Änderung, wenn hierfür sachliche Gründe vorliegen. Als sachliche Gründe kommen insbesondere Gebührenerhöhungen des NIC in Betracht. Haben diese Änderungen wesentlichen Einfluss auf die
Kalkulation des Kunden, steht diesem ein Rücktritts- oder Kündigungsrecht zu, das er spätestens innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung geltend zu machen hat.
3. Domainregistrierung
3.1 Die Registrierung eines Domainnamens führt zu einer direkten
Geschäftsbeziehung des Kunden mit dem entsprechenden NIC. Der Kunde ist alleiniger Vertragspartner des NIC hinsichtlich des Registrierungsvertrags. BlumTower.de kann auf Wunsch des Kunden die Übermittlung seines
Registrierungsauftrags als Erklärungsbote übernehmen. In diesem Falle trägt der Kunde die Gefahr der richtigen und rechtzeitigen Übermittlung der Erklärung. Eine Domainregistrierung über die BlumTower.de ist
keine Pflicht. BlumTower.de behält sich das Recht vor, Domainregistrierungen erst nach Zahlungseingang bzw. Zahlungsnachweis durch den Kunden, durchzuführen.
4. IRC-Server
4.1 BlumTower.de behält sich das Recht vor, Server mit IRC, insbesondere Rechner mit
IRC-Shell und IRC-Diensten, jederzeit aus dem Betrieb zu nehmen bzw. herunterzufahren, falls dadurch direkt oder indirekt oder vermutungsweise der restliche Betrieb beeinträchtigt wird oder werden könnte.
Schäden und Kosten die direkt oder indirekt durch IRC z. B. durch evtl. DoS-Angriffe entstehen sollten, werden vom Kunden ausnahmslos übernommen und dem Kunden in Rechnung gestellt. Des weiteren kann
BlumTower.de eine persönliche Haftung verlangen.
5. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
5.1 Der Kunde ist verpflichtet, keine politisch
extremistischen, religiös fanatischen sowie Inhalte, die nicht mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung im Einklang stehen, bereitzustellen. Erotik und Pornographie ist ausdrücklich erlaubt, solange hier
die Gesetze nach § 184 StgB sowie vorgeschalteter Jugendschutz gewährleistet ist.
5.2 Die strafrechtlichen Bestimmungen sowie urheber-, kennzeichen- und
wettbewerbsrechtliche Regelungen und die Einhaltung privatrechtlicher Vorschriften zu beachten.
5.3 Bei Vertragsgegenständen, die einer Beschränkung hinsichtlich des Datentransfer- und Speicherplatzvolumens unterliegen, verpflichtet sich der Kunde, bei Überschreitung des Volumens die entstandenen Kosten nach entsprechender Rechnungsstellung zu zahlen.
5.4 Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten, bestehend aus Nutzerkennung und Passwort, stets vertraulich zu behandeln.
6. Verstoß gegen eine Pflicht
6.1 Verstösst der Kunde gegen eine unter Ziffer 5.1 bis 5.4 genannte Pflicht, ist er zu der Unterlassung des weiteren
Verstoßes, zum Ersatz der BlumTower.de entstandenen Schadens, sowie zur Freihaltung und Freistellung von BlumTower.de von Schadenersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen Dritter, die durch den Verstoß verursacht
wurden, verpflichtet. Hierzu gehören auch Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung. Sonstige Rechte von BlumTower.de, insbesondere zu der Sperrung der Inhalte und zu einer außerordentlichen Kündigung, bleiben
unberührt.
7. Verfügbarkeit
7.1 BlumTower.de garantiert eine Verfügbarkeit
der Leitung von 99% pro Jahr. Monatlich kann 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten aufgewendet werden. Für technische und sonstige Störungen, die sich dem Einflussbereich von BlumTower.de entziehen, wie
Störungen der Internetinfrastruktur durch nationale und internationale Netzwerkbetreiber oder solche, die durch Kundenfehler hervorgerufen wurden, ist eine Haftung von BlumTower.de ausgeschlossen.
8. Elektronische Kommunikation
8.1 Dem Kunden ist bewusst, dass unverschlüsselte elektronische Kommunikation grundsätzlich nicht vertraulich ist. Er übernimmt daher bei Nutzung dieser Kommunikationsform das Risiko des Ausspähens von Daten durch Unbefugte.
9. Sicherungskopien
9.1 Der Kunde ist für eine Datensicherung selbst verantwortlich, seitens
BlumTower.de wird keine Datensicherung vorgenommen.
9.2 Optimal Backup ,kann gegen Unkostenbeitrag beauftrag werden.
9.3 Muss Der Server Durch Fremdangriffe oder anderen Defekte , Neu Installiert werden ,
gehen alle Daten ohne Backup verloren , eine Neuinstallierung kann von BlumTower
ohne angaben von Gründen jeder Zeit durchgeführt werden , mit Vorheriger Ankündigung
damit Sie Ihre Daten noch Sichern können. Kunden mit Automatischen Backup brauchen
dabei nichts zu unternehmen, Dessen Daten werden automatisch gesichert .
10. Zahlungspflicht, Zahlungsweise
10.1 Alle Lieferungen und Leistungen werden nach aktuell gültigen
Preislisten abgerechnet. Die Abrechnungen erfolgen monatlich im Voraus. Abweichungen hiervon können vereinbart werden. Jahreszahlungen.
bei Verzug einer Monatszahlung, entstehen Bearbeitungsgebühr in Höhe von
15,00 € pro Rücklastschrift / Ausbleibende Zahlung für den Kunden.
11. Fälligkeit, Prüfungspflicht des Kunden, Rügepflicht des Kunden
11.1 Rechnungen von BlumTower.de sind sofort nach des Rechnungsstellungsdatum zur Zahlung fällig. Sofort heißt im
juristischem Sinne innerhalb von 5 Werktagen. Der Kunde hat alle Kosten zu ersetzen, die durch eine nicht eingelöste oder zurückgereichte Lastschrift entstehen, es sei denn, der Kunde hat nachweislich die
erforderliche Sorgfalt beachtet oder der Schaden wäre auch bei Beachtung dieser Sorgfalt entstanden. Insbesondere werden bei Zahlungsverzug Zinsen in Höhe von 10% jährlich für Vollkaufleute und Nicht-Kaufmänner
fällig, sofern er keinen wesentlich geringeren Zinsschaden nachweist. Der Kunde hat die Rechnungen regelmäßig zu überprüfen. Einwendungen gegen die Höhe der in Rechnung gestellten nutzungsabhängigen Entgelte hat
der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Rechnung schriftlich gegenüber BlumTower.de zu erheben.
12. Sperrung
12.1 BlumTower.de ist nach vorheriger Androhung unter Fristsetzung berechtigt, dem Kunden
den Zugang zu seinem Datenmaterial zu verwehren, falls die Frist fruchtlos verstreicht. Ebenfalls ist eine Sperrung bei Zahlungsverzug mehr als 2 Wochen nach Rechnungsdatum ohne
Fristsetzung möglich. Im Falle einer Sperrung wird der Server heruntergefahren. Während der Zeit einer Sperrung können Nutzer nicht auf das Informationsangebot des Kunden zugreifen. Eine Mahnung kann mit der Androhung der Sperrung verbunden werden. Während der Zeit der Sperrung bleibt der Kunde verpflichtet, die Vergütung zu erbringen, da das Datenmaterial des Kunden weiterhin von BlumTower.de vorgehalten wird. Bei Gefahr im Verzug kann die vorherige Androhung unterbleiben. Zur Sperrung berechtigt insbesondere
12.2 ein Verstoß gegen die Pflicht aus Ziffer 5.1 bis 5.4, oder
12.3 die nicht fristgerechte Zahlung einer Rechnung, oder
12.4 der Verdacht einer Rechtswidrigkeit der Inhalte des Datenmaterials des Kunden oder die Behauptung einer Verletzung von Rechten Dritter, nachdem der Kunde
hierüber informiert wurde, oder
12.5 die missbräuchliche Nutzung der Infrastruktur. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere vor, wenn der Kunde
12.6 nicht angeforderte elektronische kommerzielle Kommunikationen übermittelt (Spam-Mail), oder
12.7
nicht angeforderte elektronische Kommunikationen in Form von Massensendungen auch ohne Werbezwecke übermittelt (Junk-Mail), oder
12.8 im Rahmen des jeweiligen Vertrages Software, wie z.B. auch Scripte verwendet, die das Betriebsverhalten der
Infrastruktur beeinträchtigt oder zu beeinträchtigen geeignet ist. Die Sperrung wird aufrechterhalten, um die Haftung von BlumTower.de zu vermeiden, bis der Kunde die Rechtmäßigkeit der Inhalte darlegt oder
gegebenenfalls beweist. Das Gleiche gilt bei Ermittlungen der Staatsanwaltschaft. Eine Sperrung ist nur bei offensichtlich unbegründeten Abmahnungen Dritter ausgeschlossen.
13. Vertragsbeendigung
13.1 Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen. Ordentliche oder außerordentliche Kündigungen berühren Verträge mit Dritten (z.B. Denic) nicht. siehe
20.1 - 20.2
14. Kündigung
14.1 Ordentliche Kündigung
Ein unbefristeter Vertrag ist mit einer Frist von 6
Monaten von beiden Seiten jeweils zum Ende des Abrechnungszeitraums kündbar. Ein befristeter Vertrag über ein Jahr ist frühestens zum Ablauf der Jahresfrist mit einer Frist von drei Monaten zum Vertragsende
kündbar. Jahresverträge verlängern sich stillschweigend um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt wurden.
14.2 Außerordentliche Kündigung
BlumTower.de ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn
14.2.1 der Kunde die in Ziffer 5.1 bis 5.4 genannten Pflichten schuldhaft verletzt, oder
14.2.2 der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit
der Entrichtung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils hiervon im Verzug ist oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Vergütung in Höhe eines Betrages in Verzug
gekommen ist, der der Vergütung für zwei Monate entspricht und der Kunde diese Verspätung verschuldet hat, oder
14.2.3 der Kunde schuldhaft falsche Angaben
gemacht hat, die die vertraglichen zwischen dem Kunden und BlumTower.de sowie diejenigen zu Drittanbietern betreffen, die im Zusammenhang mit Lieferungen und Leistungen von BlumTower.de zwischen seinen Kunden
und Drittanbietern entstehen, oder
14.2.4 der Kunde die Infrastruktur verwendet, um rechtswidrige Inhalte bereitzuhalten, auch wenn diese noch nicht verbreitet
wurden.
14.3 Außerordentliche Kündigung nach erfolgter Abmahnung
Eine außerordentliche Kündigung kann nach vorheriger
Androhung unter Fristsetzung erfolgen, wenn der Kunde die in Ziffer 5.1 bis 5.4 genannte Pflicht schuldhaft verletzt und nach Fristablauf das beanstandete Verhalten weiter aufrechterhält.
14.4
BlumTower behält sich das Recht vor aus wirtschaftlichen Gründen oder sonstigen durch
die Marktwirtschaft entstehen Kosten , den Server Betrieb einzustellen und damit hin alle
Verträge zu Kündigen . Blumtower ist dann natürlich verpflichtet vor gezahlte Beträge
für den Noch offenen Zeitraum zu erstatten ,ausgenommen hiervon Sind Domain Beiträge ! .
15. Haftung von BlumTower.de
15.1 Eine Haftung für anfängliche Mängel einer Sache, die dem Kunden von
BlumTower.de zur Nutzung überlassen wird, ist ausgeschlossen. Eine Haftung für die Zuteilung eines Domainnamens ist ausgeschlossen. Eine Haftung für Missbräuche, die aus der unberechtigten Verwendung von
Nutzerkennung und Passwort des Kunden resultieren, ist ausgeschlossen, wenn der Kunde sie verschuldet hat. Im Übrigen haftet BlumTower.de nur für die aus der Verletzung von Kardinalpflichten entstehenden
Schäden, die von BlumTower.de, seinen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die Haftung wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie
aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. Der Höhe nach ist die Haftung für unvorhersehbare Exzessrisiken ausgeschlossen.
16. Geheimhaltung, Datenschutz
16.1 Der Vertragspartner wird hiermit darüber unterrichtet, dass
BlumTower.de seine Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich BlumTower.de Dritter Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist
BlumTower.de berechtigt, die Teilnehmerdaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
17. Änderung der AGB
17.1 BlumTower.de ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen.
Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so entfalten die neuen AGB entsprechend der Ankündigung auch für bereits
bestehende Vertragsverhältnisse Wirksamkeit. Widerspricht der Kunde innerhalb der gesetzten Frist, so hat BlumTower.de das Recht, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen
gelten sollen.
18. Schlussbestimmungen
18.1 Erfüllungsort ist , Bundesrepublik Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf
Grund dieses Vertrages, einschließlich Scheck- und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist -
soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - ist Köln. Auf diesem Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland Anwendung.
18.2 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen
nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eines dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen
wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
19. Ablaufen von Scripte und sonstigen Programmen.
19.1 Ein Chat auf webhosting bei BlumTower ist untersagt.
wird aber ein solcher benötigt ,kann mit geringen Aufwandskosten ,
ein Chatspace Paket angelegt werden.
dies würde ein chat hostig bei BlumTower entsprechen ,
Kosten siehe BlumTower/Angebote.
20. Domaine und WebSpace
20.1 Domaine und Webspace sind grundsätzlich von einander getrennte Pakete.
Im einzelnen ,
Die Kündigung einer
Domaine berührt nicht das Webspace Paket, im Umgekehrten fall genau das gleiche .
Nach Vereinbarung kann auch eine schon Vorhandene Domaine umgelenkt werden, so das Der Kunde Nur die Webspace für sich behält.
Es können auch ,wenn schon ein Server verfügbar ,nur Domainen bestellt werden, b.z.w behalten werden.
20.2 Eine bestellte und (Jährlich)Bezahlte Domaine ,bleibt bis zum Ablauf des Domainen Vertragsjahr ihr eigen
unberührt von der Kündigung der Webspace.
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